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Gericht empfiehlt Diesel-Fahrverbote für Düsseldorf

Das Verwaltungsgericht Düsseldorf sprach diese Woche das erste Urteil deutschlandweit aus, das Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eindeutig anregt. Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) waren die übermäßig hohen Stickstoffdioxidwerte in Düsseldorf. Nach Ansicht des Gerichts muss die Bezirksregierung Düsseldorf nun nachbessern, was ihren Luftreinhalteplan betrifft. Die Bezirksregierung hat Zeit bis Oktober 2017, um ihre Maßnahmen zur Grenzwerteinhaltung nachzuschärfen.

Das Gericht setzte aber nicht nur die Frist, sondern riet auch dringend, schnell Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auszusprechen. Auf die blaue Plakette müsse dafür nicht gewartet werden, die rechtlichen Instrumentarien seien mit dem Einfahrtsverbotszeichen bereits vorhanden. Dies müsse nur durch den Zusatz „Gilt für Diesel“ ergänzt werden. Damit ebnet das Urteil den Weg für umfassendere Fahrverbote, auch andere von Abgasen belastete Städte sollten sich darauf einstellen, so Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DHU. Kommt es nicht zur Revision, kann sich das Urteil als richtungsweisend für die gesamte weitere Rechtssprechung erweisen.

Quelle: http://www.spiegel.de

  

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